Ostermarsch Rhein-Ruhr 2018
Abrüsten statt Aufrüsten! Atomwaffen abschaffen!
Friedenspolitik statt Konfrontation
Gegen die atomare Bedrohung gemeinsam vorgehen!
Kampfdrohnen ächten statt beschaffen!
Der Friedensnobelpreisträger Europäische Union darf kein Militärpakt werden!
Kriegs- und Waffenexport stoppen!
Kein Werben fürs Töten und Sterben!
Rechtsentwicklung zurückdrängen!
Mehr unter http://www.ostermarsch-ruhr.de/index.html
Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München
Der Aufruf des Aktionsbündnisses wird inzwischen von mehr als 100 Organisationen aus der ganzen Bundesrepublik unterstützt. Unser Protest richtet sich gegen die Aufrüstungs- und Kriegspolitik Deutschlands, der EU- und NATO-Staaten und ihre Machteliten, die sich im Luxushotel Bayerischer Hof versammeln.
Unser Protest richtet sich gegen die von der Bundesregierung geplante Verdoppelung der Militärausgaben. Wir fordern Abrüstung statt Aufrüstung. Wir fordern, Schluss mit allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr, den Austritt Deutschlands aus der NATO, die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland, den sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte und die Beendigung der nuklearen Teilhabe.
Zentraler Bestandteil der Demonstration ist in diesem Jahr unser Protest gegen völkerrechtswidrigen Krieg, den der türkische Staat mit Unterstützung islamistischer Söldnertruppen und mit deutschen Leopardpanzern gegen Afrin in Nordsyrien führt.
Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde
Die Initiative abrüsten statt aufrüsten ruft auf:
Deutschland sendet nicht nur mehr Truppen nach Afghanistan und Mali, sondern rüstet in Europa auf. Die Bundeswehr soll alles bekommen, was sie zur Kriegsführung braucht, Aufrüstung pur. Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln. So wurde es in der NATO vereinbart.
Wir sagen: Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde
Lasst uns Druck machen: Wer Gerechtigkeit will, muss abrüsten – an dieser Wahrheit kommt keine und keiner vorbei. Der Aufruf kann helfen die notwendige Bewegung zu entwickeln.
Unterzeichnet ihn online www.abruesten.jetzt und fordert Kolleginnen und Kollegen auf, es auch zu tun.Sammelt Unterschriften, wo ihr arbeitet und lebt. Die Listen können unter
www.abruesten.jetzt zur sofortigen Nutzung herunter geladen werden.
— Die Unterschriftenliste als pdf gibt es
auch hier beim Friedensforum Duisburg —
Helft mit in eurer Initiative, in eurer Lokalgruppe, den Basisgruppen von Parteien und Gewerkschaften für diesen Aufruf zu werben. Kein Gespräch, kein Auftritt ist umsonst, sicher auch im Sportverein, vielleicht auch in der Disco.
„Du bist der Aufruf“ , da wo du dich engagierst, wirke für „www.abruesten.jetzt“ , ganz individuell, selbstbestimmt und erfolgreich.
Aktuell gibt es schon 20.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.
Die Unterschriftensammlung soll mindestens bis zum Herbst weitergehen. Die Unterschriften werden im Zusammenhang mit der Haushaltsdebatte 2019 im Rahmen einer Aktion an das Parlament und die Regierung übergeben.
Pokerspiel um Milliardenbeträge für die Aufrüstung
Presseerklärung des Friedensforums Duisburg
Seitdem die NATO-Staaten im Vertrag von Wales 2014 beschlossen, ihre Beiträge zur Erhöhung der Wehretats der Mitgliedländer auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben, war das von keinem Mitgliedsland jemals ernsthaft in Abrede gezogen worden. Für Deutschland bedeutet dies eine Steigerung auf fast das Doppelte des Wehretats der heutigen Ausgabenleistungen von ca. 35 Milliarden Euro auf ca. 70 Milliarden. In den Bundesregierungen war dies seit Jahren stets von den regierungsbeteiligten Parteien mitgetragen worden, lange vor Trumps Amtseinführung.
Warum soll dies nun durch eine neue Koalition der alten Groß-Koalitionäre infrage gestellt werden? Selbst bei den Jamaika-Sondierungen zwischen CDU/CSU, der FDP und den Grünen stand die Erhöhung niemals in Zweifel.
Rüstung tötet! Diese alte Binsenweisheit zieht sich durch die Geschichte dieses und jedes anderen bewohnten Kontinents dieser Erde. Und erst mit den Bundeswehr-einsätzen der NATO weltweit und dem Engagement der Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg in mehr als 15 Auslandseinsätzen bekommt man wieder ein Gespür dafür, dass mit der Steigerung von Militärausgaben mehr „im Busch“ sein muss, als nur einmal mit einer Hochseeflotte in der Nordsee herum zu schippern. Ob es um die Komplettierung der Marinesysteme geht, oder um Anschaffung von Kampfhub-schraubern und kampffähigen Drohnen, leistungsfähiger Transportsysteme oder ob es um Spionageabwehr oder die Cyberkriegsführung geht. Deutschland will an vorderster Front mitmischen. Deshalb wurden auch deutsche Soldaten direkt an der russischen Grenze stationiert. Da, wo Väter dieser Soldaten bereits im Jahr 1942 standen. Sozusagen als „Vorne-Verteidigung“!
18. November: Erfolgreich trotz Widrigkeiten!
Pressemitteilung des Friedenforums Duisburg
Mitte November 2017 bläst der Sturm mit kalten Temperaturen durch die Innenstadt. Das Zentrum von Duisburg ist derzeit mit dem Aufbau der Buden und Stände beschäftigt, die in den Vorweihnachtstagen die Städter in die City locken sollen. Deshalb wollte die städtische Behörde in Duisburg den Antrag auf Standgenehmigung für den Aktionstag der Friedensbewegung zunächst nicht genehmigen.
Ein Aufbau mit Pavillon misslang an der genehmigten Stelle auf dem König-Heinrich-Platz, der Sturm blies das Standgerüst vor sich her.
Auch ohne Pavillon wurden viele Unterschriften unter den Aufruf, die Kernwaffen aus Deutschland zu verbannen, gesammelt und die gesamte Auflage der Flyers des Friedenforums an die Passanten verteilt. Es wurden auch viele Gespräche mit Bürgern geführt in denen darauf hingewiesen wurde, dass Deutschland dem völkerrechtlichen Beschluss der Vereinten Nationen nach Verbot aller Kernwaffen beitreten soll.
Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsallianz hilft nicht, den Friedenswillen zu stärken. Sicherheitspolitik bedeutet für die Bundesregierung militärische Aufrüstung verbunden mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Deutschland muss endlich die Lösung sozialer Probleme höher stellen.
Der Aktionstag wurde in mehreren bundesdeutschen Städten, u. a. mit einer Menschenkette in Berlin, Kundgebungen und vielen Informationsständen durchgeführt. Zentrale Anliegen waren:
- Kriege beenden!
- Abrüstung für globale Gerechtigkeit!
- Entspannungspolitik jetzt!
- Atomwaffen abschaffen und dem UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag beitreten!
- …und natürlich wurde der bundesweite Aktionstag dafür benutzt, um den Friedensnobelpreis für ICAN und die gesamte Anti-Atomwaffen-Bewegung zu feiern!
INFOTISCH des Friedensforum Duisburg
Unser Beitrag zum bundesweiten Aktionstag am 18. November
Am Samstag treffen wir uns um 10:00 Uhr vor dem Amts- und Landesgerichtsgebäude an der Königstraße. Wir hoffen auf gutes Wetter und viele gute Gespräche an unserem Informationsstand!