Nachlese: Friedenskundgebung am 3. Nov. 2018

Abrüsten statt Aufrüsten!

Geld ist genug da – es wird nur falsch verteilt!

Unter diesem Motto hatte das Friedensforum Duisburg zu einer Kundgebung in Duisburg am 3. November aufgerufen. Die Kundgebung war ein Erfolg! Über hundert Duisburgerinnen und Duisburger beteiligten sich an den Protesten gegen die Erhöhung des Rüstungsetats, der vom Bundestag am 17. November verabschiedet werden soll. Zahlreiche Passanten gaben uns ihre Unterschriften unter den Abrüstungsappell „Abrüsten statt Aufrüsten“.

Thomas Keuer von der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di machte in seiner Rede deutlich: „Mit dem Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ haben sich vier Gewerkschaftsvorsitzende, darunter der Ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske, ein Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung, bekannte Künstlerinnen und Künstler, kritische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sowie Engagierte aus den Bewegungen für Nachhaltigkeit und eine gerechte Welt an die Öffentlichkeit gewandt. Sie fordern von der Bundesregierung: „Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde.““

Ebenso machte der Essener Friedensaktivist Bernhard Trautvetter in seiner Analyse zu den sogenannten Abschreckungstheorien den Widersinn militärischer Machtphantasien deutlich in dem er sagte: „Die Forderung der Militaristen und ihrer Helfershelfer nach zwei Prozent der Wirtschaftsleistung fürs Militär steht im Gegensatz zu den Lebensinteressen der Menschen. Die Begründung für diese Forderung ist verlogen. Der Verweis auf die russische Militärpolitik hat seit Jahrzehnten nie eine Bestätigung durch das weltweit anerkannte schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI gefunden. Die Militärausgaben des als möglichen Gegner auserkorenen Russland liegen aktuell unter der Gesamtsumme dessen, was Deutschland und Frankreich für Rüstung, Militär und Krieg aufwenden. Wir werden von den Militaristen und ihrer Lobby nicht nur nach Strich und Faden belogen.  Sie berauben uns der Ressourcen und der Mittel, die wir brauchen, um das Leben zu bewahren.“ Beide Redebeiträge werden hier heruntergeladen werden.

In der Auswertung zu den Protesttagen „abrüsten statt aufrüsten“ heißt es vonseiten des Arbeitsausschusses des bundesweiten Friedensnetzwerkes: Frieden und Abrüstung waren auf den Straßen präsent. Tausende neue Unterschriften wurden gesammelt. Aktionen in fast 50 Städten.

Die Protesttage vom 1. – 4. November 2018, organisiert von der bundesweiten Initiative „abrüsten statt aufrüsten“, zogen sich in verschiedenen Städten bis zum 10.11.2018 hin. An vielen Orten wurde die Sammlung unter den Appell „abrüsten statt aufrüsten“ mit Kundgebungen und Demonstrationen verbunden. An diesen beteiligten sich in den größeren Städten immer einige hundert Menschen. Redner*innen aus Friedensbewegung und Gewerkschaften unterstützen die Forderung nach Abrüstung.

Einige tausend, am Ende wahrscheinlich bis zu 10.000 neue Unterschriften, wurden gesammelt. Die Unterschriftensammlung stieß auf große Sympathie und Unterstützung in der Bevölkerung.

Die Protesttage haben die Friedensbewegung einen guten Schritt vorangebracht. Es ist uns gelungen, zeitgleich an vielen Orten aktiv präsent zu sein und mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Wir konnten intensiv über die Gefahren und Kosten der Hochrüstung informieren und aufklären. Auch in vielen kleineren Städten und Orten haben wir gezeigt, es tut sich etwas für den Frieden. Die Aktionen lokaler Friedensbündnisse auf den Straßen und Plätzen wurden unterstützt von engagierten Menschen aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und christlichen Initiativen. Mitglieder verschiedener Parteien und politischer Bewegungen waren dabei und unterstützten aktiv unsere Proteste.

(Fotos und Videos sind zu sehen unter https://abruesten.jetzt/aktionstage-1-4-november-2018-parallel-zur-2-und-3-etat-lesung/)

(Jürgen Hagenguth)