Demo am Samstag, 06.10.,
ab RWE-Turm > 2 vor 12
Wir wenden uns gegen die Kriegsrat-Konferenz in der Messe Essen, die unter dem Thema
„Der Nebel des Tages Null – Luft und All an der Frontlinie“ darüber verhandelt, wie die
Militärs die Bevölkerungen der Nato-Staaten Europas für einen Krieg gewinnen können.
Einen Solchen Krieg kann niemand gewinnen. Ein Krieg könnte der nach der Einschätzung
der Nato in Regionen seinen Ausgangspunkt haben, wo die Nato-Ostausdehnung die
russische Westgrenze trifft. Im hochindustrialisierten Europa liefe ein Waffengang, den die
Nato-Militärs in Englisch „major war“, zu Deutsch ‚großer Krieg‘ nennen. Er würde unseren
ganzen Kontinent in ein Inferno ziehen. Alleine in der Ukraine stehen 15 Atomanlagen,
darunter das leistungsfähigste Atomkraftwerk Europas. In unserem Erdteil wäre auch ein
konventioneller Krieg schon deshalb nuklear. Statt des Nebels eines dritten großen Krieges in
Europa sind wir für Klarsicht; die Friedensbewegung ist der natürliche Beschützer des Lebens.
Keine Kriegsrats-Konferenzen in Essen, und auch nicht anderswo!
Wir fordern Konfliktlösungen durch Verhandlungen in den Institutionen kollektiver Sicherheit
wie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und der UNO.
Wir fordern eine sofortige Beendigung der Hochrüstung, die die den inneren Unfrieden der
Gesellschaften und die Kriegsgefahr steigert. Schon jetzt raubt sie den Gesellschaften
unverzichtbare Mittel für Bildung, Sozialpolitik, Umweltschutz und Wohnen. Abrüsten statt
Aufrüsten ist das Interesse der Vernunft. Unser Nein zum Krieg ist ein Ja zum Leben. Darin
sind wir uns mit der Umwelt, der Solidaritätsbewegung und den Gewerkschaften einig.
Als Beschützer des Lebensraumes der Menschheit und damit der Natur auf der Erde fordern
wir von den PolitikerInnen dieses Landes und von der Spitze der Rheinisch Westfälischen
Elektrizitätswerke, dass sie Waldschützer nicht kriminalisieren. Wer sich für Bäume -also für
die Lunge der Erde- einsetzt, der übt derzeit im Hambacher Forst und andernorts zivilen
Ungehorsam im Interesse aller Menschen aus. Der Krieg gegen die Natur im Hambacher
Forst und in der Lufthülle der Erde muss enden. Wirtschaftliche Entscheidungen, die
letztlich das Weltklima betreffen, dürfen nicht von Konzernen entschieden werden, die bei
allem von den Profitinteressen ausgehen. Sie nennen das Rendite der Anteilseigner.
Die Kohle ist der schmutzigste aller fossilen Energieträger; Gas etwa hat nur halb so viel CO²-Ausstoß pro Kilowattstunde. Deutschland muss raus aus der Kohle, sie raubt uns die Luft zum Atmen. Ohne Frieden, Sauerstoff und Solidarität ist alles nichts.
Wir brauchen in der Rüstung einen Konversionsplan, der militärische Produktion durch nach-haltige ablöst. Und wir brauchen einen Plan der Kohleausstiegs-Kommission für Arbeitsplätze, die großen Anteil an der ökologischen Zerstörung der Natur auf der Erde haben.
Und gemeinsam mit der ebenfalls gleichzeitigen Demonstration der Bochumer Seebrücke-Aktiven setzen wir uns dafür ein, die Fluchtursachen zu bekämpfen, also an erster Stelle die Kriege, derzeit vor allem vom Golf bis Afrika und von dort bis zum Balkan und nach Osteuropa.
Wer Waffen exportiert, ist zentraler Mitverursacher von Flüchtlingstragödien weltweit. Unser Nein zu Ungerechtigkeit, Gewalt und Krieg ist ein Ja zur Solidarität, ein Ja zum Leben.