Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Presseerklärung des Friedensforum Duisburg

Am 9. Juli 2018 wird in Duisburg vor dem Rathaus am Burgplatz Herr Bürgermeister Manfred Osenger im Beisein der Duisburger Friedensfreunde im Bündnis mit anderen friedensbewegten Duisburger Bürgerinnen und Bürgern die Flagge des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace hissen. Sie symbolisiert den Einsatz des Netzwerkes für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. In diesem Jahr appellieren die Bürgermeister für den Frieden mit der Aktion überdies an die Atommächte und weitere Staaten der Weltgemeinschaft, den im Juli 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

Dazu erklärt das Duisburger Friedensforum: „Es ist das große Anliegen der Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, der Hibakushas (die Überlebenden der Atomwaffeneinsätze in Japan 1945), die Atommächte und weitere Staaten aufzufordern, dem Vertragswerk beizutreten. Die Bürgermeister für den Frieden, unterstützen mit dem Hissen der gemeinsamen Flagge diesen Wunsch.“

Aktuell schätzt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, dass neun Staaten – USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea – zurzeit zusammen etwa 14.465 Atomwaffen besitzen. Das sind zwar 470 weniger als im Vorjahr, jedoch alle Staaten, die über Atomwaffen verfügen, haben entweder begonnen, sie zu modernisieren oder langfristige Programme dafür angekündigt, so das Institut.

Mittlerweile nehmen mehr als 270 Städte an der deutschlandweiten Aktion teil. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen) vom 8. Juli 1996, wonach der Einsatz von Atomwaffen bereits durch die Androhung des Einsatzes gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Der IGH sagte auch einstimmig, dass die Atomwaffenstaaten verpflichtet sind, nach Art. 6 des 1968 geschlossenen Nichtverbreitungsvertrages (NPT) in redlicher Absicht Verhandlungen zur Abschaffung von Atomwaffen zu führen und die Atomwaffen auch tatsächlich abzuschaffen.

Wir freuen uns auf die rege Teilnahme der Duisburger Bürgerinnen und Bürger an der Friedensveranstaltung!

Kontakt:

Friedensforum Duisburg, c/o Jürgen Hagenguth, Steinstraße 12, 47198 Duisburg,

www.friedensforum-duisburg.de

Mayors for Peace Deutschland

c/o Landeshauptstadt Hannover, Büro Oberbürgermeister

Adresse: Trammplatz 2, 30159 Hannover, Tel: 0511 – 168 41446, Fax: 0511 – 168 44025

E-Mail: Mayorsforpeace@hannover-stadt.de, Website: www.mayorsforpeace.de

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