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Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Die Initiative abrüsten statt aufrüsten ruft auf:

Deutschland sendet nicht nur mehr Truppen nach Afghanistan und Mali, sondern rüstet in Europa auf. Die Bundeswehr soll alles bekommen, was sie zur Kriegsführung braucht, Aufrüstung pur.  Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln. So wurde es in der NATO vereinbart.

Wir sagen: Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Lasst uns Druck machen: Wer Gerechtigkeit will, muss abrüsten – an dieser Wahrheit kommt keine und keiner vorbei. Der Aufruf kann helfen die notwendige Bewegung zu entwickeln.
Unterzeichnet ihn online www.abruesten.jetzt und fordert Kolleginnen und Kollegen auf, es auch zu tun.Sammelt Unterschriften, wo ihr arbeitet und lebt. Die Listen können unter
www.abruesten.jetzt zur sofortigen Nutzung herunter geladen werden.

— Die Unterschriftenliste als pdf gibt es
auch hier beim Friedensforum Duisburg —

Helft mit in eurer Initiative, in eurer Lokalgruppe, den Basisgruppen von Parteien und Gewerkschaften für diesen Aufruf zu werben. Kein Gespräch, kein Auftritt ist umsonst, sicher auch im Sportverein, vielleicht auch in der Disco.
Du bist der Aufruf“ , da wo du dich engagierst, wirke für „www.abruesten.jetzt“ , ganz individuell, selbstbestimmt und erfolgreich.
Aktuell gibt es schon 20.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.

Die Unterschriftensammlung soll mindestens bis zum Herbst weitergehen. Die  Unterschriften werden im Zusammenhang mit der Haushaltsdebatte 2019 im Rahmen einer Aktion an das Parlament und die Regierung übergeben.

Pokerspiel um Milliardenbeträge für die Aufrüstung

Presseerklärung des Friedensforums Duisburg

WAZ, 02.01.2018

Seitdem die NATO-Staaten im Vertrag von Wales 2014 beschlossen, ihre Beiträge zur Erhöhung der Wehretats der Mitgliedländer auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben, war das von keinem Mitgliedsland jemals ernsthaft in Abrede gezogen worden. Für Deutschland bedeutet dies eine Steigerung auf fast das Doppelte des Wehretats der heutigen Ausgabenleistungen von ca. 35 Milliarden Euro auf ca. 70 Milliarden. In den Bundesregierungen war dies seit Jahren stets von den regierungsbeteiligten Parteien mitgetragen worden, lange vor Trumps Amtseinführung.

Warum soll dies nun durch eine neue Koalition der alten Groß-Koalitionäre infrage gestellt werden? Selbst bei den Jamaika-Sondierungen zwischen CDU/CSU, der FDP und den Grünen stand die Erhöhung niemals in Zweifel.

Rüstung tötet! Diese alte Binsenweisheit zieht sich durch die Geschichte dieses und jedes anderen bewohnten Kontinents dieser Erde. Und erst mit den Bundeswehr-einsätzen der NATO weltweit und dem Engagement der Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg in mehr als 15 Auslandseinsätzen bekommt man wieder ein Gespür dafür, dass mit der Steigerung von Militärausgaben mehr „im Busch“ sein muss, als nur einmal mit einer Hochseeflotte in der Nordsee herum zu schippern. Ob es um die Komplettierung der Marinesysteme geht, oder um Anschaffung von Kampfhub-schraubern und kampffähigen Drohnen, leistungsfähiger Transportsysteme oder ob es um Spionageabwehr oder die Cyberkriegsführung geht. Deutschland will an vorderster Front mitmischen. Deshalb wurden auch deutsche Soldaten direkt an der russischen Grenze stationiert. Da, wo Väter dieser Soldaten bereits im Jahr 1942 standen. Sozusagen als „Vorne-Verteidigung“!

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18. November: Erfolgreich trotz Widrigkeiten!

Pressemitteilung des Friedenforums Duisburg

Mitte November 2017 bläst der Sturm mit kalten Temperaturen durch die Innenstadt. Das Zentrum von Duisburg ist derzeit mit dem Aufbau der Buden und Stände beschäftigt, die in den Vorweihnachtstagen die Städter in die City locken sollen. Deshalb wollte die städtische Behörde in Duisburg den Antrag auf Standgenehmigung für den Aktionstag der Friedensbewegung zunächst nicht genehmigen.
Ein Aufbau mit Pavillon misslang an der genehmigten Stelle auf dem König-Heinrich-Platz, der Sturm blies das Standgerüst vor sich her.

Auch ohne Pavillon wurden viele Unterschriften unter den Aufruf, die Kernwaffen aus Deutschland zu verbannen, gesammelt und die gesamte Auflage der Flyers des Friedenforums an die Passanten verteilt. Es wurden auch viele Gespräche mit Bürgern geführt in denen darauf hingewiesen wurde, dass Deutschland dem völkerrechtlichen Beschluss der Vereinten Nationen nach Verbot aller Kernwaffen beitreten soll.

Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsallianz hilft nicht, den Friedenswillen zu stärken. Sicherheitspolitik bedeutet für die Bundesregierung militärische Aufrüstung verbunden mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Deutschland muss endlich die Lösung sozialer Probleme höher stellen.

Der Aktionstag wurde in mehreren bundesdeutschen Städten, u. a. mit einer Menschenkette in Berlin, Kundgebungen und vielen Informationsständen durchgeführt. Zentrale Anliegen waren:

  • Kriege beenden!
  • Abrüstung für globale Gerechtigkeit!
  • Entspannungspolitik jetzt!
  • Atomwaffen abschaffen und dem UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag beitreten!
  • …und natürlich wurde der bundesweite Aktionstag dafür benutzt, um den Friedensnobelpreis für ICAN und die gesamte Anti-Atomwaffen-Bewegung zu feiern!

INFOTISCH des Friedensforum Duisburg

Unser Beitrag zum bundesweiten Aktionstag am 18. November

Am Samstag treffen wir uns um 10:00 Uhr vor dem Amts- und Landesgerichtsgebäude an der Königstraße.  Wir hoffen auf gutes Wetter und viele gute Gespräche an unserem Informationsstand!

Aktionstag der Friedensbewegung am 18. November 2017

Macht mit
beim Aktionstag
am 18. November:
Setzt ein Zeichen
für eine
atomwaffenfreie Welt!

 

Atomwaffen? Was sagt der gesunde Menschenverstand?

Aufruf des Friedensforum Duisburg

 

 

Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt

Macht mit beim Aktionstag am 18. November: Setzt ein Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt!

Für den 18. November rufen viele Initiativen und Organisationen aus der Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Auch die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ermutigt alle Interessierten, sich am (und um) den Aktionstag mit eigenen Aktionen einzubringen. Der Aktionstag verbindet viele friedenspolitische Themen miteinander. Wir wollen die Gelegenheit des diesjährigen Friedensnobelpreises aktiv nutzen und den Fokus auf unsere Vision einer atomwaffenfreien Welt richten. Denn dies ist dringend notwendig:

  • Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA drohen weiterhin zu einem gewaltsamen Konflikt zu eskalieren, im schlimmsten Fall sogar zu einem Atomkrieg.
  • Das Atomabkommen mit dem Iran ist in Gefahr durch die verantwortungslose Politik Trumps. Die Folgen wären unabsehbar. Diese könnten zu einer neuen Proliferation von Atomwaffen und gar zu einem neuen Krieg in der Region führen.
  • Weiterhin sind in Büchel ca. 20 US-Atomwaffen stationiert im Rahmen der nuklearen Teilhabe. Erst vor kurzem wurde dort der Abwurf der Atombomben durch deutsche Piloten bei einer NATO-Übung geprobt.
  • Stopp! Es gibt auch positive und schöne Gründe auf die Straße zu gehen: Lasst uns gemeinsam den Friedensnobelpreis für ICAN feiern! Unsere Kampagne ist Teil von ICAN und somit Mitgewinner*innen. Aber auch Du/ Ihr, die sich für die Abschaffung der Atomwaffen und ein Verbot einsetzen, seid alle Mitgewinner*innen! Lasst uns gemeinsam die positive Energie nutzen und dafür eintreten, dass auch Deutschland dem UN-Atomwaffenverbot beitritt.

— Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt c/o Netzwerk Friedenskooperative Römerstr. 88, 53111 Bonn Tel.: 0228-692904 Fax: 0228-692906

Friedensratschlag in Kassel 2./3. Dez. 2017

Zwei Tage voller Programmpunkte und Diskussionen:

Abrüsten statt aufrüsten!
– Atomwafen abschaffen
– Bundeswehr abrüsten
– Waffenexporte stoppen
– Fluchtursachen und nicht Flüchtende bekämpfen
– Sozialausgaben statt Rüstungsausgaben erhöhen
Entspannungspolitik jetzt!

Das Duisburger Friedensforum wird sich an der Veranstaltung beteiligen. Weitere Interessierte sind zur gemeinsamen Anfahrt willkommen!
(Anfragen s. Impressum und weitere Informationen im beil. Flyer.)
Programm unter: www.friedensratschlag.de
 Anmeldung unter: Friedens- und Zukunftswerkstatt. e.V., c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt a.M., Tel. 069-42499049 – werkstags von 14 bis 17 Uhr.

Ein Erfolg für die Friedensarbeit!

Rheinmetall verkündet das Aus für die geplante Panzerfabrik in der Türkei.[1]

Der Protest hat gewirkt, die Kampagne schaffte es in alle Medien – auch deshalb gibt der Rüstungskonzern jetzt auf. Hunderttausende unterzeichneten unseren Appell gegen den Panzer-Deal: Für die neue Bundesregierung ist das Geschäft mit der Türkei so zum heiklen Thema geworden. Keiner will sich daran verbrennen. Rheinmetall musste sich eingestehen: Eine Erlaubnis zum Export der Panzer-Baupläne in die Türkei wird es nicht geben.Die hartnäckige Arbeit der Rüstungslobby war umsonst. Obwohl die ehemaligen Minister Franz Josef Jung (CDU) und Dirk Niebel (FDP) mit Posten bei Rheinmetall geködert wurden, platzte der Deal. Das ist dem Widerstand von über 280.000 Campact-Aktiven zu verdanken – und auch den weiterhin schlechten Beziehungen zwischen Berlin und Ankara. Präsident Recep Erdogan ist kaum berechenbar: Die Rheinmetall-Panzer könnte er gegen Protestierende im eigenen Land einsetzen – und auch in Krisengebiete exportieren.

[1] „Keine Panzer nach Ankara“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. Oktober 2017

Kalkar am 3. Oktober 2017: Nie wieder Krieg!

Rede von Angelika Wagner,
DGB Niederrhein

(Es gilt das gesprochene Wort)

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Namen des Deutschen Gewerkschaftsbundes überbringe ich die solidarischen Grüße unserer Schwestergewerkschaften.

Als ein gemeinsames Ziel der Gewerkschaften ist in der Satzung des DGB verankert, dass wir „eintreten für eine allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung, für die Verwirklichung und Erhaltung des Friedens und der Freiheit im Geiste der Völkerverständigung.“ Alljährlich und unermüdlich setzen wir uns ein gegen Krieg, für den Frieden. Auf Initiative des DGB wurde der 1. September zum Antikriegstag erklärt – das war bereits 1957. D.h. wir haben diesen Mahn- und Gedenktag seit 60 Jahren, und doch ist unser Motto, unsere Forderung „Nie wieder Krieg“ wichtiger denn je.

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