Monatsarchive: Januar 2018

Seitenarchiv, sortiert nach Monaten.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Die Initiative abrüsten statt aufrüsten ruft auf:

Deutschland sendet nicht nur mehr Truppen nach Afghanistan und Mali, sondern rüstet in Europa auf. Die Bundeswehr soll alles bekommen, was sie zur Kriegsführung braucht, Aufrüstung pur.  Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln. So wurde es in der NATO vereinbart.

Wir sagen: Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde

Lasst uns Druck machen: Wer Gerechtigkeit will, muss abrüsten – an dieser Wahrheit kommt keine und keiner vorbei. Der Aufruf kann helfen die notwendige Bewegung zu entwickeln.
Unterzeichnet ihn online www.abruesten.jetzt und fordert Kolleginnen und Kollegen auf, es auch zu tun.Sammelt Unterschriften, wo ihr arbeitet und lebt. Die Listen können unter
www.abruesten.jetzt zur sofortigen Nutzung herunter geladen werden.

— Die Unterschriftenliste als pdf gibt es
auch hier beim Friedensforum Duisburg —

Helft mit in eurer Initiative, in eurer Lokalgruppe, den Basisgruppen von Parteien und Gewerkschaften für diesen Aufruf zu werben. Kein Gespräch, kein Auftritt ist umsonst, sicher auch im Sportverein, vielleicht auch in der Disco.
Du bist der Aufruf“ , da wo du dich engagierst, wirke für „www.abruesten.jetzt“ , ganz individuell, selbstbestimmt und erfolgreich.
Aktuell gibt es schon 20.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.

Die Unterschriftensammlung soll mindestens bis zum Herbst weitergehen. Die  Unterschriften werden im Zusammenhang mit der Haushaltsdebatte 2019 im Rahmen einer Aktion an das Parlament und die Regierung übergeben.

Pokerspiel um Milliardenbeträge für die Aufrüstung

Presseerklärung des Friedensforums Duisburg

WAZ, 02.01.2018

Seitdem die NATO-Staaten im Vertrag von Wales 2014 beschlossen, ihre Beiträge zur Erhöhung der Wehretats der Mitgliedländer auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben, war das von keinem Mitgliedsland jemals ernsthaft in Abrede gezogen worden. Für Deutschland bedeutet dies eine Steigerung auf fast das Doppelte des Wehretats der heutigen Ausgabenleistungen von ca. 35 Milliarden Euro auf ca. 70 Milliarden. In den Bundesregierungen war dies seit Jahren stets von den regierungsbeteiligten Parteien mitgetragen worden, lange vor Trumps Amtseinführung.

Warum soll dies nun durch eine neue Koalition der alten Groß-Koalitionäre infrage gestellt werden? Selbst bei den Jamaika-Sondierungen zwischen CDU/CSU, der FDP und den Grünen stand die Erhöhung niemals in Zweifel.

Rüstung tötet! Diese alte Binsenweisheit zieht sich durch die Geschichte dieses und jedes anderen bewohnten Kontinents dieser Erde. Und erst mit den Bundeswehr-einsätzen der NATO weltweit und dem Engagement der Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg in mehr als 15 Auslandseinsätzen bekommt man wieder ein Gespür dafür, dass mit der Steigerung von Militärausgaben mehr „im Busch“ sein muss, als nur einmal mit einer Hochseeflotte in der Nordsee herum zu schippern. Ob es um die Komplettierung der Marinesysteme geht, oder um Anschaffung von Kampfhub-schraubern und kampffähigen Drohnen, leistungsfähiger Transportsysteme oder ob es um Spionageabwehr oder die Cyberkriegsführung geht. Deutschland will an vorderster Front mitmischen. Deshalb wurden auch deutsche Soldaten direkt an der russischen Grenze stationiert. Da, wo Väter dieser Soldaten bereits im Jahr 1942 standen. Sozusagen als „Vorne-Verteidigung“!

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